Recherchegespräche ergaben: Bundestagspolitiker aller Parteien behaupteten, Ihnen wären andere Folgen (z.B. eine  individuelle Betreuung von Erwerbslosen)  versprochen worden, als sie für die Hartz4Gesetze stimmten.

Landtagsabgeordnete verschiedener Parteien behaupteten, die Arbeitsagentur verhindere individuelle Problemlösungen u.a. für Künstler und Kulturschaffende in Deutschland.

 
Frage an Bundestag, Kulturat...: Welche Sicherungsmaßnahmen gibt es für Künstler und Kulturschaffende in Deutschland, deren Arbeiten in der Gesellschaft nachweislich umfangreich im Anspruch genommen werden, die aber infolge mangelnder Gesetze keine existenzsichernden Arbeitshonorare durchsetzen können, so dass sie das Hartz4System, in dem sie weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen leben müssen, durch Arbeitsleistungen gar nicht verlassen können? Die Verwertungsgesellschaften VG Wort, VG Bild finanzieren zuerst sich als Verwaltungsapparat. Künstler erhalten zum Beispiel bei einer Zugriffsrate von 1 Million/Jahr auf ihre Webseite und für hunderte nachgewiesene Bildnutzungen anderer im Netz von der VG Bildkunst 259 Euro/Jahr. Damit sind keine Arbeitskosten finanzierbar. Künstler in Hartz4Verhältnissen dürfen die Stadt zum Arbeiten nicht ohne Erlaubnis eines Arbeitsvermittlers, der über keine Jobangebote verfügt,verlassen. Was gibt es für Alternativen?

Keine Antwort.
In der Mehrheit der Deutschen kann das Wort Deutschland kein Heimatgefühl auslösen. Die Sparpolitik der Bundesregierung erfolgte schwerpunktmäßig zu Lasten der Freischaffenden. Menschen, die respektiert arbeiten, können sich in Deutschland oft nicht das Existenzminimum erarbeiten. Der SPD-Minister Olaf Scholz zwingt u.a. Existenzgründer und Freischaffende in ein Bürokratie- und Schikanesystem, statt Sozial- und Wirtschaftssysteme zu realisieren, die ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle ermöglichen. Die Mitarbeitern der Jobcenter, die von Steuergeldern umfangreich finanziert werden, sind gewöhnlich nicht fachgerecht ausgebildet. Millionen Bürger sind Willkürentscheidungen ausgeliefert. Sie dürfen Rechtsprozesse führen, aber sie kosten Geld und Zeit.

Begründung eines Mitarbeiters der Zentrale der SPD: Es könne kein Bürgergeld, Grundgehalt eingeführt werden, weil Menschen im öffentlichen Dienst nicht entlassen werden dürfen, "Wo sollen wir mit ihnen hin?" - "Sie müssten nicht in Hartz4, sie bekämen ein Bürgergeld/Grundgehalt."

Neuregelungen in der Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld-Verordnung u.a. für Künstler und Kulturschaffende

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